Gestern und heute fand in Gelsenkirchen die 4. Landesmitgliederversammlung (LMV) der Piraten statt. Der Samstag stand nach erfolgter Akkreditierung, Wahl des Versammlungs- und Wahlleiters und Abstimmung über die Geschäftsordnung ab mittags im Plenum vollständig im Zeichen der Vorstellung der fast 60 Bewerber um Listenposten und der Wahl um die 30 Listenplätze. Während der Vorstellung der Listenkandidaten hatte jeder Kandidat 2 Minuten Zeit sich kurz vorzustellen. Im Anschluss hatte das Auditorium die Gelegenheit dem Kandidaten Fragen zu stellen.

Um 18.45 hatte sich der letzte Kandidat sich vorgestellt. Anschließend wurde geheim gewählt. Jeder Wahlberechtigte hatte so viele Stimmen, wie es Kandidaten gab (+1 um genau zu sein) und konnte diese auf die Kandidaten vergleichen, allerdings maximal 3 auf einen einzelnen Kandidaten kumuliert. Die 30 Kandidaten mit den meisten Stimmen sollten dann, in der Reihenfolge der auf Sie vereinigten Stimmen, die Liste für die Landtagswahl in NRW am 9. Mai 2010 bilden. Allerdings musste die Versammlung dann um 20.00 Uhr ohne vorläufiges Ergebnis vertagt werden, da wir den Raum eigentlich auch nur bis 18.00 nutzen können sollten.

Im Laufe des Abends wurde dann aber doch noch über twitter das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben. Die ersten Positionen besetzen Nico Kern (37, Rechtsanwalt, Viersen), Hans Immanuel Herbers (51, Dipl. Theologe und Pfarrer, Bad Salzuflen), Dirk Schatz (30, Polizeibeamter, Hagen), Simone Brand (Dipl. Psychologin und leitende Angestellte), fukami a.k.a. Christian Horchert (41, IT – Sicherheitsberater, Bonn).

Bekanntgabe des entgültigen Endergebnisses

Teil der Liste zur NRW-Landtagswahl 2009

Der 2. Tag begann morgens mit einer Stichwahl um Platz 17 zwischen 2 Piraten, die sich bei dem vorläufigen Ergebnis, mit gleicher Stimmenzahl, diesen Platz teilten.

Im Anschluss standen die Beratungen und Abstimmungen über 25 Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung. Unter anderem musste das Problem gelöst werden, dass nach der bis dato gültigen Satzung, ab 1500 Mitgliedern in NRW ein Delegiertensystem hätte eingeführt werden müssen. Da die Piraten aber bereits über 2000 Mitglieder in NRW haben, die nötigen Unterstrukturen zur Wahl der Delegierten noch nicht vorhanden sind, aber auch die endgültige Diskussion ob die Partei überhaupt ein Delegiertensystem haben will nicht abgeschlossen ist, beschloss die LMV die 1500 Mitgliedergrenze zu entfernen.

Danach wurde die Mittelzuweisung der LMV an den Landesvorstand, in der z.B. die finanziellen Mittel für die am Samstagabend konstituierend zusammengetretene PG Wahlen bestimmt werden, beschlossen. Letzter größerer Punkt auf der Tagesordnung war eine vorher durch die Mitglieder übers Internet erarbeiteter Katalog an Meinungsbildern abgearbeitet – mehr hier – Link zum vollständigen Protokoll der LMV.

Neben der eigentlichen Arbeit im Plenum wurden die 2 Tage, und natürlich auch der Abend, intensiv dazu genutzt sich überhaupt oder mal persönlich kennenzulernen.