Die Umsetzung der geplanten Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) könnte in seinen Konsequenzen weit über das hinausgehen, was mit dem ZugErschwG möglich gewesen wäre und offenbart in der vorliegenden Form ein Verständnis des Internets, insbesondere des World Wide Webs, welches nur noch als absurt zu beurteilen ist.

Aufhebung der Unterscheidung zwischen Access- und Content Provider

Access Provider sollen verpflichtet werden “jugendgefährdende” oder “entwicklungsbeeinträchtigende” Inhalte zu sperren (§3 Ziffer 2). Dies hebt die sinnvolle Unterscheidung zwischen Access- und Content-Providern aus dem Telemediengesetz (TMG §§ 7 bin 10) auf, ist ein Angriff auf die Netzneutralität der Provider und erfordert de fakto den Aufbau von Zensurinfrastruktur bei den Providern. Leider hat sich bisher nur 1&1 von den Providern durch eine Stellungnahme zum neuen JMStV geäußert.

Labeling

Anbieter von Inhalten sollen Ihre Inhalte “labeln” und so für eine Altersklasse (ab 12, 16, 18) freigeben; anhand dieser Kennzeichnungen sollen dann Filter auf der User Seite dafür sorgen, dass auf dem Rechner des 11-jährigen Sohns keine Inhalte ab 12 angezeigt werden. Ein solches Labeling ist allerdings in der Praxis äußerst schwer durchzuführen. Jeder Kommentar eines Blogs müsste neu in die Beurteilung eines Artikels einfließen was nicht zuletzt aufgrund der fehlenden objektiven Kriterien, ab wann denn nun ein Inhalt ab 12 oder ab 16 ist, gerade bei s.g. “User generated Content” nahezu unmöglich sein. Auf der sicheren Seite wäre man nur, wenn man vorab alle Inhalte “ab 18″ kennzeichnet, womit aber das ganze Verfahren eine Reductio ad absurdum wäre.

Sendezeitbegrenzung im Internet

Als Alternative zum Labeln sieht der Vertrag zum Schutze der Jugend auch die Möglichkeit einer Sendezeitenbegrenzung im Internet vor um Angebote, die “die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit beeinträchtigen” zu gewissen Uhrzeiten nicht verfügbar machen soll. Solch eine aus dem Rundfunk bekannte und dort auch sinnvoll umsetzbare Regelung auf das Internet anwenden zu wollen ist ebenfalls nur mit absurd zu beurteilen.

Normenklarheit

Wie der AK Zensur in seiner Stellungnahme zum JMStV sehr gut ausführt ist ein weiterer wichtiger Kritikpunkt am derzeitigen Entwurf die mangelhafte Normenklarheit – d.h. der momentane Entwurf ist in vielen Punkten sehr unspezifisch, wie einzelne Forderungen umgesetzt werden sollen – er lässt also sehr viel Interpretationsspielraum. Dies führt zum einen dazu, dass die Verantwortlichen den Kritikern entgegnen können “Ihr versteht uns da leider total falsch”, entspricht aber vor allem nicht der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Normenklarheit:

Das Gebot der Normenbestimmtheit und der Normenklarheit […] soll die Betroffenen befähigen, die Rechtslage anhand der gesetzlichen Regelung zu erkennen, damit sie ihr Verhalten danach ausrichten können. Die Bestimmtheitsanforderungen dienen auch dazu, die Verwaltung zu binden und ihr Verhalten nach Inhalt, Zweck und Ausmaß zu begrenzen sowie, soweit sie zum Schutz anderer tätig wird, den Schutzauftrag näher zu konkretisieren. Zu den Anforderungen gehört es, dass hinreichend klare Maßstäbe für Abwägungsentscheidungen bereitgestellt werden. Je ungenauer die Anforderungen an die dafür maßgebende tatsächliche Ausgangslage gesetzlich umschrieben sind, umso größer ist das Risiko unangemessener Zuordnung von rechtlich erheblichen Belangen. Die Bestimmtheit der Norm soll auch vor Missbrauch schützen, sei es durch den Staat selbst oder – soweit die Norm die Rechtsverhältnisse der Bürger untereinander regelt – auch durch

diese.

Aktiv werden

Da die geplante Novellierung des Jugendschutz-Staatsvertrags nicht nur realitätsfern und handwerklich schlecht gemacht ist, sondern auch hochgradig gefährlich ist, müssen wir als Bürger wieder dringend dafür Sorgen, dass die Politik keinen Bockmist macht. Staatsverträge müssen einstimmig von allen Bundesländern ratifiziert werden. Spricht sich also nur ein einziges Landesparlament gegen den neuen Vertrag aus, muss er neu verhandelt werden. Die Piratenpartei ruft daher dazu auf, dass ihr Termine mit euren Landtagsabgeordneten macht und mit ihnen über das Thema sprecht. Leider sind viele der Versuche schriftliche Stellungnahmen von verschiedenen Bundes- wie Landespolitikern zu bekommen bis auf wenige Ausnahmen gescheitert. Macht also mit und engagiert euch!

Weitere Informationen

• Farblicher Diff zwischen altem und neuem JMStV im Wiki der Piratenpartei
• Tausgezwitscher: Liebe Genossen…
• Stellungnahme der Jungen Piraten zum JMStV

Landesmitglieder Versammlung NRW Piraten 2010 (Bild: TheConstructor)

Für Samstag war laut Tagesordnung das Wahlprogramm dran. Es kristallisierte sich aber schon am späten Mittag heraus, dass es zeitlich am selben Tag kaum noch zu schaffen sei, das vollständige Programm durchzuarbeiten. Am Abend wurde die Mitgliederversammlung dann auf den nächsten Tag verlagert. Zu diesem Zeitpunkt war etwa die Hälfte des Programms bearbeitet worden.

Der Sonntag begann dann mit den Vorstands- und Schiedsgerichtswahlen, die sich allerdings auch wieder bis in den Nachmittag zogen. So konnten gegen Ende dann nur noch schnell, die relativ unstrittigen Wahlprogramm Punkte Open Access und Verbraucherschutz behandelt werden.

Nun stellte sich aber die Frage, wie weiter zu verfahren sei, um auch noch die letzten Punkte des Programms ordnungsgemäß legitimieren zu lassen. Eine erneute Mitgliederversammlung hätte, aufgrund einzuhaltender Fristen, erst 4 Wochen später einberufen werden können.

Die LMV hat sich dann dazu entschlossen die Versammlung nicht zu schließen, sonder sie um eine Woche, auf den kommenden Sonntag, nach Wuppertal zu vertagen. Allerdings gab und gibt es gegen diesen Beschluss der LMV auch rechtliche Bedenken einiger Piraten, die dies vom Schiedsgericht nun prüfen lassen wollen. Die Klage gegen den Entschluss ist motiviert durch die Tatsache, dass so möglicherweise die ja durchaus richtigen und wichtigen Fristen zur Einladung einer Mitgliederversammlung durch einen Trick umgangen werden. Was ja objektiv auch so zu sein scheint.

Ich finde ich es gut, wenn das Schiedsgericht dieses prüft. So können wir unsere Satzung und unsere Workflows ggf. optimieren und das frisch gewählte Schiedsgericht hat gleich Gelegenheit sich in seine neue Materie einzuarbeiten. Mit einer bessere zeitliche Planung und entsprechende Alternativ-, bzw. “Exit-Strategien” hätte die LMV vielleicht diese Probleme umgehen können. Dies gilt es für die Zukunft zu evaluieren.

Aber selbst wenn sich jetzt herausstellen sollte, dass es bei dem Vorgehen rechtliche Probleme gibt, so haben wir dennoch am kommenden Sonntag ein vollständiges Wahlprogramm, welches zwar nicht komplett von denselben Piraten, so doch von Vielen in demokratischen Wahlen legitimiert wurde. Der Teil, der in den letzten beiden Tagen beschlossen wurde, ist sowieso unstrittig. Damit kann ich zumindest, auch wenn ich am kommenden Sonntag selber nicht dabei sein kann um mit abzustimmen, sehr gut leben und vor allem in den Wahlkampf einsteigen.

Bereits bearbeitet und beschlossen wurde bei den Punkten. Bei den Links handelt es sich um die Wiki Seiten mit den Vorschlägen. Welche Module bei den bereits behandelten Punkten beschlossen wurden, kann dem Protokoll entnommen werden.

Abgeschlossen:

• Bildungsprogramm
• Wirtschaft und Finanzen
• Medienpolitik
• Innenpolitik
• Umwelt
• Verbraucherschutz
• Open Access

Die nächten Sonntag noch zu beratenden Punkte sind:

• Drogenpolitik
• Bürgerbeteiligung
• Arbeit und Soziales
• Gesundheit
• Kultur
• Bauen und Verkehr

Update: Gedankenstuecke hat in seinem Blog etwas zu seinen Bedenken gegen den Beschluss geschrieben.

On-Chip-Debugging

Beim On-Chip-Debugging geht es darum, ein compiliertes Stück Software auf der Zielhardware auszuführen (in meinem Fall auf einem Keil MCBSTM32E Board mit einem Cortex-M3 Controller von STM) und der Möglichkeit es vom Entwicklungsrechner aus zu debuggen.

Die meisten modernen Controller bieten eine JTAG Schnittstelle. Über diese kann der Prozessor angehalten werden und Speicher und Register können ausgelesen und beschrieben werden. Früher hat man die JTAG Pins des Controllers über direkt über die IEEE 1284 Schnittstelle (Drucker Schnittstelle) des Entwicklungsrechners angeschlossen. Da die meisten PCs diese nicht mehr haben und diese zudem aus Timinggründen nicht immer optimal war, werden mittlerweile meist USB JTAG Adapter eingesetzt. Ich habe hier einen J-Link ARM-KS von Segger (von IAR gebranded).

Keil SMT32 Eval mit JTAG am Notebook

OpenOCD selber kann entweder über eine eigne TCL basierte Sprache gesteuert werden, stellt aber auch ein GNU Debugger (GDB) kompatible Schnittstelle zur Verfügung. Über das GDB Interface kann man dann z.B. den Debugger der C/C++ Development Tools (CDT) für Eclipse verwenden, um Software direkt auf dem Target System zu debuggen.

Installation gdb

Als Erstes benötigt man einen für die Zielarchitektur (arm-elf) gebauten GDB:


$ cd /home/alios/src/toolchain
$ cvs -d :pserver:anoncvs@sourceware.org:/cvs/src login
{"anoncvs" als Passwort eingeben}
$ cvs -d :pserver:anoncvs@sourceware.org:/cvs/src co gdb
$ mkdir build-arm-elf/gdb
$ cd build-arm-elf/gdb
$ ./configure --target=arm-elf --prefix=/usr/local/arm-elf
$ make all
$ make install


Wenn alles geklappt hat und /usr/local/arm-elf/bin im Pfad ist, sollte man $ arm-elf-gdb starten können.

Installation OpenOCD

Als Nächstes muss dann noch das OpenOCD Paket gebaut werden:

$ cd /home/alios/src/toolchain
$ git clone git://openocd.git.sourceforge.net/gitroot/openocd/openocd
$ mkdir build-openocd
$ cd build-openocd
$ ../openocd/configure --enable-jlink --disable-httpd --disable-doxygen-html

In dem Aufruf des configure Scripts sage ich, mit --enable-jlink, dass die Unterstützung für den von mir verwendeten JLink JTAG Adapter mit gebaut wird. Eine Liste aller Optionen für das configure Script und damit auch für eine Liste aller unterstützter JTAG Adapter erhält man mit ../openocd/configure --help.
Nun muss OpenOCD nur noch gebaut und installiert werden:

$ make all
$ make install

Nach der Installation sollte sich openocd starten lassen.

Konfiguration OpenOCD

Eine Standard Konfiguration für OpenOCD wird beim Start von OpenOCD u.A. in $HOME/.openocd/openocd.cfg Gesucht. Meine Konfiguration sieht so aus:


set WORKAREASIZE 0xffff
source [find interface/jlink.cfg]
source [find interface/stm32.cfg]
source [find cpu/arm/cortex_m3.tcl]
source [find chip/st/stm32/stm32.tcl]
reset_config srst_only
target cortex_m3 little run_and_init 0
flash bank stm32 0x08000000 0x00010000 0 0
flash auto_erase on
gdb_flash_program enable


Zunächst wird die maximale Größe der Workarea festgelegt. Dies ist die maximale RAM Menge, die z.B. vom Flash Programm auf dem Controller verwendet werden kann. Da der von mir verwendete STM32F103 über 64kB RAM verfügt, habe ich sie auf 0xffff gesetzt. Als Nächstes verweise ich auf einige der mit OpenOCD mitgelieferten Konfigurationsdateien (finden sich unter im Normalfall unterhalb von /usr/local/share/openocd/scripts). Mit den letzten 3 Zeilen wird das Flashen konfiguriert. Eine ausführliche Beschreibung der Konfigurationsmöglichkeiten findet sich im OpenOCD User’s Guide.

Ist alles richtig konfiguriert, der JTAG Adapter mit Entwicklungsrechner und Target Board verbunden und das Target mit Spannung versorgt, sollte man durch Eingabe von $ openocd den OpenOCD Daemon starten können. Dieser lauscht sowohl auf TCP Port 4444 (telnet Verbindung), wie auch auf TCP Port 3333 (gdb Verbindung).

GDB verwenden

Nun kann man sich mit dem GDB zum OpenOCD Verbinden. Die folgenen gdb-Befehle können sowohl im gdb Prompt eingegeben werden, oder in einer Datei zusammengefasst werden, die dem GDB beim Start übergeben wird:


target remote localhost:3333
set remote hardware-watchpoint-limit 4
set remote hardware-breakpoint-limit 6
monitor reset


Wenn alle geklappt hat, sollte man mit dem Target verbunden sein und kann mit dem Debuggen anfangen. Weiterführende Infos zum GDB findet ihr im GDB User Guide.

an der Promenade am Aasee

Kommt vorbei und bring Schlitten, Schaufeln, Eimer und Thermoskannen mit lecker Heißgetränken mit.

Bis später!

In der Ratssitzung vom Mittwoch berichtete Polizeipräsident Oelze über seine Einschätzung der Videoüberwachungsmaßnahme am Elisenbrunnen. Dabei kam es zwischen Ihm und den anwesenden Mitgliedern der Piratenpartei zum Eklat.

Herr Oelze empfindet engagierte Bürger nach eigener Darstellung als Kontrollgremium. Eine Rolle die diesen seiner Einschätzung nach nicht zusteht. Hintergrund sind einige Anfragen und ein Ortstermin der Piratenpartei im Mariental im August 2009. Bei dieser Besichtigung der Überwachungsanlagen stellten eingeladene Piraten fest, dass die Kameras in Bereiche Einblick nehmen die so zu keinem Zeitpunkt an die Öffentlichkeit kommuniziert wurden. Auch eine Dokumentation mit entsprechender Beschilderung fehlt. Dies wurde von den Beamten vor Ort auch eingeräumt. Auf spätere Nachfragen, ob dies denn geändert worden sei, gab es keine befriedigenden Auskünfte.

Herr Oelze griff einen einzelnen Piraten persönlich an, da er sich von dessen Beharrlichkeit übermäßig kontrolliert fühlt. Die von ihm vorgebrachten Missstände bestanden aber bereits 10 Monate und wären ohne dessen Einsatz in der Öffentlichkeit nicht bemerkt worden.

Oelze weiter: “Ich habe zudem den Eindruck, dass die Bevölkerung die Videobeobachtung nicht mehr zu Kenntnis nimmt”. Dazu meinte der Polizeipräsident die Anzahl der Beschwerden gegen die Überwachungsmaßnahmen sei zurückgegangen. Beides ist Augenwischerei. Damit könnte man auch heimliche Durchsuchung von Wohnraum und Telefonüberwachung bei Bürgern rechtfertigen. Wer nichts bemerkt ist offensichtlich damit einverstanden. So einfach kann man es sich nicht machen.

Der Polizeipräsident agiert auf Basis des Polizeigesetzes in Nordrhein-Westfalen. Er benötigt kein Einverständnis der Stadt. Genau das spiegelt auch sein Verhalten wieder.

Die Zahlen die Herr Oelze zu Dokumentation des “Erfolgs” seiner Maßnahmen vorlegt sind völlig unzureichend. Das ist ihm auch selber klar. Er hat eine Lösung, dafür braucht er ein Problem. Das muss dann eben irgendwie begründet werden. Er verfügt über ein Überwachungssystem, welches ursprünglich für den Kaiserplatz angeschafft wurde. Wegen des Effekts der Verdrängung von Straftaten und Tätern wollte man es damals dann doch nicht dort einsetzen.

Niemand, auch nicht Herr Oelze, glaubt, dass ein Taschendieb aufgrund einer Kamera seine Aktivitäten einstellt. Er wird seine Taten an anderer Stelle ausführen.

Um eine vollständige Toolchain zu erhalten werden 3 Pakete benötigt:

• GNU binutils
• GNU Compiler Collection (GCC)
• newlib (libc für embedded Systeme)

Zunächst legt man sich ein Verzeichnis an, in dem der gesamte Buildprozess und die Sourcen liegen werden. Bei mir ist dies /home/alios/src/toolchain.
Die Toolchain wird vollständig nach /usr/local/arm-elf installiert. Für ein anderes Verzeichnis einfach den Parameter --prefix= bei den configure Aufrufen entsprechend abändern.

binutils installieren

Eine aktuelle Version der binutils kann hier heruntergeladen werden: ftp://sourceware.org/pub/binutils/snapshots

Die Version sollte im Prinzip egal sein, ich habe Version 2.20.51 gewählt. Im Anschluss werden die Sourcen entpackt, gebaut und installiert.


$ mkdir /home/alios/src/toolchain
$ cd /home/alios/src/toolchain
$ wget ftp://sourceware.org/pub/binutils/snapshots/binutils-2.20.51.tar.bz2
$ tar -jxf binutils-2.20.51.tar.bz2
$ mkdir build-arm-elf
$ mkdir build-arm-elf/binutils
$ cd build-arm-elf/binutils
$ ../../binutils-2.20.51/configure --prefix=/usr/local/arm-elf --target=arm-elf
[ ... configure output ... ]
$ make all
[ ... build output ... ]
$ sudo make install


GCC Teil 1 bauen

Der gcc wird in 2 Schritten gebaut. Zunächst wird der C und der C++ Compiler gebaut. Die libstdc++, die auch zum GCC gehört, kann allerdings erst gebaut werden,
nachdem eine libc installiert wurde (die newlib in diesem Fall). Daher wird der Build Prozess nach einer Weile mit einem Fehler abbrechen – davon nicht irritieren lassen.

Als Version habe ich mich für den aktuellen 4.4 Branch aus dem GCC subversion repository entschieden.


$ cd /home/alios/src/toolchain
$ svn co svn://gcc.gnu.org/svn/gcc/branches/gcc-4_4-branch
$ mkdir build-arm-elf/gcc
$ cd build-arm-elf/gcc
$ ../../gcc-4.4-branch/configure --target=arm-elf --prefix=/usr/local/arm-elf --disable-nls --disable-shared --disable-threads --with-gnu-ld --with-gnu-as --disable-multilib --disable-libssp --disable-libmudflap --disable-libgomp --with-dwarf2 --with-newlib -v --disable-werror --with-cpu=cortex-m3 --with-tune=cortex-m3 --with-mode=thumb --enable-target-optspace --with-float=soft --enable-languages=c,c++
[ ... configure output ... ]
$ make all
[ ... build output ... ]

checking for type equivalent to int8_t... configure: error: no 8-bit type
exit: Illegal number: please
exit: Illegal number: please
gmake[1]: *** [configure-target-libstdc++-v3] Error 1
gmake[1]: Leaving directory `/usr/home/alios/src/toolchain/build-arm-elf/gcc'

$ sudo make install


Nun sollte der GCC installiert sein. Ggf. muss das Verzeichnis bevor es weiter geht noch in den Pfad mit aufgenommen werden ($ export PATH=/usr/local/arm-elf/bin:$PATH ).

Ein Aufruf von $ arm-elf-gcc --version sollte funktionieren.

newlib installieren

Die Newlib ist eine für embedded System optimierte Implementierung der C Standard Bibliothek (libc). Die aktuellste Version erhält man aus dem CVS.


$ cd /home/alios/src/toolchain
$ mkdir newlib-cvs
$ cd newlib-cvs
$ cvs -z 9 -d :pserver:anoncvs@sources.redhat.com:/cvs/src login
Als Passwort "anoncvs" eingeben
$ cvs -z 9 -d :pserver:anoncvs@sources.redhat.com:/cvs/src co newlib
[ ... auschecken des Sourcecodes ... ]
$ cd ..
$ mkdir build-arm-elf/newlib
$ cd build-arm-elf/newlib
$ ../../newlib-cvs/src/configure --with-newlib --disable-newlib-io-float --disable-newlib-supplied-syscalls --prefix=/usr/local/arm-elf --target=arm-elf
[ ... configure output ... ]
$ make all
[ ... build output ... ]
$ sudo make install


GCC Teil 2 bauen

Nun ist auch die libc installiert und es fehlt nur noch die libstdc++. Dazu wird in das gcc Build-Verzeichniss zurrück gekehrt und der Build Prozess fortegesetzt.


$ cd /home/alios/src/build-arm-elf/gcc
$ make all
[ ... build output ... ]
$ sudo make install

Eine vollständige C/C++ Toolchain für den Cortex-M3 ist nun installiert.

In einem weiteren Artikel erkläre ich wie man OpenOCD mit GDB zum On Chip Debugging einsetzt.

Beim Entwurf des Rumpfes wurden die Bürgerrechte als Schwachstelle bei der Konkurrenz erkannt. Diese wurden deutlich verstärkt.  Auch an anderen Stellen wollte man nicht dieselben Fehler der Anderen wiederholen. So sollen flache Hierarchien bei den Decksaufbauten und eine transparente Beplankung des Rumpfs dafür sorgen, dass Wassereinbrüche sowohl von der Mannschaft als auch von Außen sofort erkannt werden.

Am Montag hat Stefan “Aron” König mal wieder das Ruder übernommen und es gleich wieder Hart Steuerbord gelegt. Darauf hin wurde in den letzten Tagen sowohl innerhalb der etwas verdutzten Mannschaft, die bei diesem Manöver zum Teil aus den Kojen fiel, aber auch bei den Beobachtern an Land heiß diskutiert.

In dieser sowohl intern wie auch extern geführten Manöverkritik sind 2 wichtige und zu klärende Fragen zu identifizieren:

1. Was meinen die Piraten konkret mit Ihrer Forderung nach mehr Mitbestimmung durch die Bürger? Kann und sollte jede beliebige Frage durch Volksabstimmungen entschieden werden? Wenn nein, an welchen Stellen ist eine Grenze zu ziehen?
2. Wie als Mannschaft damit umgehen, wenn einer in der Außenwahrnehmung das Ruder übernimmt, sich dabei evtl. selbst überschätz und anfängt Manöver zu fahren, die für Mannschaft und Material gefährlich werden können? Widerspricht dies guter Seemannschaft? Gleich Kielholen?

Diese werden wohl nicht die letzten Fragen sein um die durchaus guten und innovativen Designentscheidungen bei der Konstruktion der Piratenpartei auf ihre Praxistauglichkeit zu überprüfen und die Segel richtig zu trimmen.

Wenn das Schiff dabei ab und an Schlagseite bekommt, sieht dies zwar hässlich aus, ist aber notwendig um das Schiff wirklich hochseetauglich zu machen. Wenn sich bei einigen der gewählten Offizieren zeigt, dass sie auf Ihrer Position überfordert sind, so ist es gut, wenn dies erkannt und nicht runtergespielt und vertuscht wird, sondern klar benannt und geändert wird, solange man noch nicht auf der offenen See ist.

Ich bin fest davon überzeugt, dass die Piratenpartei ein gutes und seetüchtiges Schiff ist, dass zwar noch etwas eingesegelt werden muss, dessen gute und tüchtige Mannschaft aber die auftretenden Probleme effektiv und intelligent lösen wird. Ein freidrehender Offizier stellt dabei das geringste Problem da.

Um 18.45 hatte sich der letzte Kandidat sich vorgestellt. Anschließend wurde geheim gewählt. Jeder Wahlberechtigte hatte so viele Stimmen, wie es Kandidaten gab (+1 um genau zu sein) und konnte diese auf die Kandidaten vergleichen, allerdings maximal 3 auf einen einzelnen Kandidaten kumuliert. Die 30 Kandidaten mit den meisten Stimmen sollten dann, in der Reihenfolge der auf Sie vereinigten Stimmen, die Liste für die Landtagswahl in NRW am 9. Mai 2010 bilden. Allerdings musste die Versammlung dann um 20.00 Uhr ohne vorläufiges Ergebnis vertagt werden, da wir den Raum eigentlich auch nur bis 18.00 nutzen können sollten.

Im Laufe des Abends wurde dann aber doch noch über twitter das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben. Die ersten Positionen besetzen Nico Kern (37, Rechtsanwalt, Viersen), Hans Immanuel Herbers (51, Dipl. Theologe und Pfarrer, Bad Salzuflen), Dirk Schatz (30, Polizeibeamter, Hagen), Simone Brand (Dipl. Psychologin und leitende Angestellte), fukami a.k.a. Christian Horchert (41, IT – Sicherheitsberater, Bonn).

Teil der Liste zur NRW-Landtagswahl 2009

Der 2. Tag begann morgens mit einer Stichwahl um Platz 17 zwischen 2 Piraten, die sich bei dem vorläufigen Ergebnis, mit gleicher Stimmenzahl, diesen Platz teilten.

Im Anschluss standen die Beratungen und Abstimmungen über 25 Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung. Unter anderem musste das Problem gelöst werden, dass nach der bis dato gültigen Satzung, ab 1500 Mitgliedern in NRW ein Delegiertensystem hätte eingeführt werden müssen. Da die Piraten aber bereits über 2000 Mitglieder in NRW haben, die nötigen Unterstrukturen zur Wahl der Delegierten noch nicht vorhanden sind, aber auch die endgültige Diskussion ob die Partei überhaupt ein Delegiertensystem haben will nicht abgeschlossen ist, beschloss die LMV die 1500 Mitgliedergrenze zu entfernen.

Danach wurde die Mittelzuweisung der LMV an den Landesvorstand, in der z.B. die finanziellen Mittel für die am Samstagabend konstituierend zusammengetretene PG Wahlen bestimmt werden, beschlossen. Letzter größerer Punkt auf der Tagesordnung war eine vorher durch die Mitglieder übers Internet erarbeiteter Katalog an Meinungsbildern abgearbeitet – mehr hier – Link zum vollständigen Protokoll der LMV.

Neben der eigentlichen Arbeit im Plenum wurden die 2 Tage, und natürlich auch der Abend, intensiv dazu genutzt sich überhaupt oder mal persönlich kennenzulernen.

Am darauf folgenden Montag gaben die “Oppositions” Delegierten aus SPD, Grünen, Linken, Piraten, UWG und ÖDP in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. Heute wurde dann auch noch bekannt das die FDP den eigentlich geplanten Koalitionsvertrag mit der CDU nicht unterschreiben wird.

Damit gibt es die nächsten 5 Jahre nun keine festen Koalitionen und Mehrheiten im Rat der Stadt Münster. Wie nicht anders zu erwarten, fast schon reflexartig, holte die CDU natürlich gleich wieder ihren Kommunistenschwachsinn aus der Wahlkampfkiste (war wohl noch nicht wieder auf dem Boden verstaut) und der Münsteraner MdB vermutet auf twitter Erfahrungen im Maurerhandwerk bei einigen Ratsmitgliedern.

Wenn sich die Gemüter wieder etwas beruhigt haben, blicke ich auf jeden Fall sehr gespannt den nächsten 5 Jahren entgegen. Seit dem ich als Jugendlicher angefangen habe mich für Politik zu interessieren, habe ich mich immer gefragt warum in den Parlamenten nicht versucht wird Mehrheiten in Sachfragen zu organisieren. Statt dessen wurde lieber in Koalitionsverträgen festgelegt wer wann und wozu Ja und Amen zu sagen hat. Die Antwort die ich meist zu hören bekam war, dass dies zu absolutem Chaos führen würde und am Ende nur gestritten aber nicht entschieden würde…

Ich finde es auf jeden Fall schön, dass der Rat meiner Heimatstadt Münster nun die Gelegenheit hat zu beweisen, dass man auch ohne feste Mehrheiten eine gute, sachorientierte und dem Wohl der Stadt und seiner Bürger zuträgliche Politik machen kann. Dass dies dann auch noch unter Mitwirkung der Piratenpartei in einem der ersten beiden Parlamente in die sie in Deutschland überhaupt gewählt wurden (auch in Aachen ist ein Piraten bei der Kommunalwahl 2009 in den Stadt Rat gewählt worden) passiert ist um so besser, denn hier können sie beweisen das hinter dem Slogan “Eine andere Politik ist möglich” auch wirklich Substanz ist.

Hier berichtet der Piraten Ratsherr Marco Langenfeld über seine erste Ratssitzung.

Aus der Sendungsbeschreibung zur Episode Individuelle Freiheit – Kollektive Sicherheit:

Das Bundesverfassungsgericht hat sich vor allem in seinen Anfängen mehrmals damit auseinandersetzen müssen. Denken Sie nur einmal an die “Mephisto-Entscheidung”, als es um ein Buch von Klaus Mann ging. Aber auch in jüngster Zeit hat das Bundesverfassungsgericht dazu eine Entscheidung getroffen: Ich meine die “Esra-Entscheidung”, wie sie allgemein genannt wird, in der es um einen Roman von Maxim Biller ging. Es stellt sich hier immer die Frage: Was ist eigentlich Kunst? Das Bundesverfassungsgericht war hier, wie Sie richtig angemerkt haben, immer vorsichtig und hat sogar gesagt: Man kann nur Kunst und Nicht-Kunst unterscheiden. Klar war für das Bundesverfassungsgericht jedenfalls immer, dass Kunst weitgefasst definiert sein muss. Denn es ist ja doch gerade die Eigenart von Kunst, die Grenzen der Formen und der Konventionen zu überschreiten.

• PDF Mitschrift des Gesprächs beim Bayrischen Rundfunk
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