Einen großen Anteil am Mobilisierungserfolg der Piratenpartei im vergangenen “Superwahljahr” 2009 dürfte die Debatte um das damals geplante, mittlerweile auf Eis gelegte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) gehabt haben. Nun steht, ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in NRW, steht wieder ein Vorhaben im Raum, welches im Namen des Jugendschutzes massive Eingriffe in die Meinungs- und Repzipientenfreiheit im [...]
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Parteitags Exitstrategie
Am vergangenen Wochenende fand in Gelsenkirchen die erste Landesmitgliederversammlung (LMV) der Piraten NRW 2010 statt. Im Wesentlichen ging es darum, in den 2 Tagen das Wahlprogramm für die NRW-Landtagswahl 2010 zu beschließen und einen neuen Vorstand zu wählen.
Für Samstag war laut Tagesordnung das Wahlprogramm dran. Es kristallisierte sich aber schon am späten Mittag heraus, dass es [...]
Die Deckscrew der Piraten für die Landtagswahl-NRW 2010 steht
Gestern und heute fand in Gelsenkirchen die 4. Landesmitgliederversammlung (LMV) der Piraten statt. Der Samstag stand nach erfolgter Akkreditierung, Wahl des Versammlungs- und Wahlleiters und Abstimmung über die Geschäftsordnung ab mittags im Plenum vollständig im Zeichen der Vorstellung der fast 60 Bewerber um Listenposten und der Wahl um die 30 Listenplätze. Während der Vorstellung der [...]
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