Gerade in Berlin weilend habe ich gestern in einem Gespräch zwischen Berliner Piraten gehört, dass wir NRW Piraten als “Vorbild” in der Argumentation einer Diskussion dienen können… Zwecks Anregung zur Selbstreflektion vor dem kommenden Parteitag in Gelsenkirchen, spiele ich gerne den Proxy, und forwarde die angesprochene Diskussion, der Netzneutralität verpflichtet so ungefiltert und unkommentiert wie möglich, hier auf die Liste.

In Berlin findet demnächst auch eine Landesmitgliederversammlung statt, bei dem u.A. die Landesliste für die Wahl zum Abgeordneten Haus (Landesparlament) am Ende des Jahres, gewählt werden soll. Im Vorfeld ist es in guter alter Piratentradition zu einer Diskussion um das richtige Wahlverfahren gekommen (wobei vor der LMV zu während der LMV schon ein deutlicher Schritt in die richtige Richtung ist ).

Einer der Vorschläge war, dass sich Teams, die sich im Vorfeld bilden, gemeinsam einer Akzeptanzwahl stellen (die Möglichkeit in mehreren Teams zu sein soll dabei nicht ausgeschlossen sein), um so auch die Piraten von einer Kandidatur zur überzeugen, die Vorbehalten hatten, ob sie sich in einem vorher völlig unbekannten Team im Wahlkampf und evtl. später in der Fraktion so einbringen können, wie sie es wollen würden…

Dieser Vorschlag wurde hitzig diskutiert und es gab viele Kritikpunkte, die ich hier nicht alle im Detail aufführen möchte. Vielmehr möchte ich hier ein Argument raus picken, welches mich sehr zum Nachdenken gebracht hat und von dem ich mittlerweile Glaube, dass es eines der Stärksten ist:

Durch die Bildung von Teams wird es zu einem internen “Wahlkampf” kommen, was ja grundsätzlich erstmal nicht schlecht ist, wenn intern diskutiert und gestritten wird. Zum Problem kann es aber am Ende werden, wenn eine Situation entsteht, in der die (unreflektierten) emotionalen Spuren, die dieser Prozess bei vielen Beteiligten  hinterlassen hat, in Kombination mit der Situation, dass es Verfahrensbedingt faktisch ein Gruppe von “Gewinnern” und eine von “Verlierern” geben wird und dass wenn es schlecht läuft es zu einer Spaltung kommen kann, die so massiv ist, dass es zum Zusammenbruch jeglicher “Produktivität” führt.

Das Zitat auf das ich hinaus wollte, ohne Anspruch auf 100%-igen Wortlaut, war: “[...] Guck dir die Scheiße in NRW an. Deren Crew-Kreisverband Fuckup hat dazu geführt, dass der Landesverband faktisch tot und handlungsunfähig ist. Das ganze ist so massiv, dass eine Wiederbelebung nur möglich erscheint wenn es zu einer Trennung kommt und eine oder mehrere Gruppen den Landesverband verlassen. [...]”

Ich spare mir jetzt Hoffnungstiftende Worte am Ende, hoffe aber, dass ich das ganze so wieder geben konnte, dass es bei dem Einen oder dem Anderen, genau wie bei mir, zu einer neuen Nachdenklichkeit im Bezug auf unseren LV führt.

Um 18.45 hatte sich der letzte Kandidat sich vorgestellt. Anschließend wurde geheim gewählt. Jeder Wahlberechtigte hatte so viele Stimmen, wie es Kandidaten gab (+1 um genau zu sein) und konnte diese auf die Kandidaten vergleichen, allerdings maximal 3 auf einen einzelnen Kandidaten kumuliert. Die 30 Kandidaten mit den meisten Stimmen sollten dann, in der Reihenfolge der auf Sie vereinigten Stimmen, die Liste für die Landtagswahl in NRW am 9. Mai 2010 bilden. Allerdings musste die Versammlung dann um 20.00 Uhr ohne vorläufiges Ergebnis vertagt werden, da wir den Raum eigentlich auch nur bis 18.00 nutzen können sollten.

Im Laufe des Abends wurde dann aber doch noch über twitter das vorläufige Endergebnis bekannt gegeben. Die ersten Positionen besetzen Nico Kern (37, Rechtsanwalt, Viersen), Hans Immanuel Herbers (51, Dipl. Theologe und Pfarrer, Bad Salzuflen), Dirk Schatz (30, Polizeibeamter, Hagen), Simone Brand (Dipl. Psychologin und leitende Angestellte), fukami a.k.a. Christian Horchert (41, IT – Sicherheitsberater, Bonn).

Teil der Liste zur NRW-Landtagswahl 2009

Der 2. Tag begann morgens mit einer Stichwahl um Platz 17 zwischen 2 Piraten, die sich bei dem vorläufigen Ergebnis, mit gleicher Stimmenzahl, diesen Platz teilten.

Im Anschluss standen die Beratungen und Abstimmungen über 25 Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung. Unter anderem musste das Problem gelöst werden, dass nach der bis dato gültigen Satzung, ab 1500 Mitgliedern in NRW ein Delegiertensystem hätte eingeführt werden müssen. Da die Piraten aber bereits über 2000 Mitglieder in NRW haben, die nötigen Unterstrukturen zur Wahl der Delegierten noch nicht vorhanden sind, aber auch die endgültige Diskussion ob die Partei überhaupt ein Delegiertensystem haben will nicht abgeschlossen ist, beschloss die LMV die 1500 Mitgliedergrenze zu entfernen.

Danach wurde die Mittelzuweisung der LMV an den Landesvorstand, in der z.B. die finanziellen Mittel für die am Samstagabend konstituierend zusammengetretene PG Wahlen bestimmt werden, beschlossen. Letzter größerer Punkt auf der Tagesordnung war eine vorher durch die Mitglieder übers Internet erarbeiteter Katalog an Meinungsbildern abgearbeitet – mehr hier – Link zum vollständigen Protokoll der LMV.

Neben der eigentlichen Arbeit im Plenum wurden die 2 Tage, und natürlich auch der Abend, intensiv dazu genutzt sich überhaupt oder mal persönlich kennenzulernen.