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	<title>alios pad &#187; Mehrheiten</title>
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		<title>Rat ohne Mehrheiten und Koalitionen</title>
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		<pubDate>Wed, 04 Nov 2009 13:06:46 +0000</pubDate>
		<dc:creator>alios</dc:creator>
				<category><![CDATA[Piratenpartei]]></category>
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Dass es in dieser Legislatur im Rat in Münster spannend wird war ja voraus zusehen. Die bisherige Koalition aus CDU und FDP, inklusive der Stimme des CDU Oberbürgermeisters Lewe, hat im <a title="Wikipedia: Ergebniss der Kommunalwahl 2009 in Münster" href="http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahlen_in_Nordrhein-Westfalen_2009/Ergebnisse_L-P#M.C3.BCnster" target="_blank">Rat der Stadt Münster</a> mit 39 von 81 (80 Rat + 1 OB)  nun keine Mehrheit mehr. Bei der konstituierenden Sitzung am vergangenen Mittwoch (28.10.2009) zeigte sich aber, dass sich die übrigen Ratsherren und -frauen in Sachfragen auch faktisch zusammen schließen und <a title="echo-muenster: Rot-Grün und Verbündete landen in der Ratssitzung deutlichen Punktsieg" href="http://www.echo-muenster.de/node/56578" target="_blank">gemeinsam gegen das CDU, FDP Lager stimmen können</a>.</p>
<p>Am darauf folgenden Montag gaben die &#8220;Oppositions&#8221; Delegierten aus SPD, Grünen, Linken, Piraten, UWG und ÖDP in einer <a title="echo-muenster: Sechs Parteien machen punktuell gemeinsame Sache" href="http://www.echo-muenster.de/node/56746" target="_blank">gemeinsamen Pressekonferenz bekannt</a>. Heute wurde dann auch noch bekannt das die FDP den eigentlich geplanten Koalitionsvertrag mit der CDU <a title="Münstersche Zeitung: Absage von der FDP - Steht Lewe mit der CDU jetzt allein da? " href="http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Muenster-Absage-von-der-FDP-Steht-Lewe-mit-der-CDU-jetzt-allein-da-;art993,720503" target="_blank">nicht unterschreiben wird</a>.</p>
<p>Damit gibt es die nächsten 5 Jahre nun keine festen Koalitionen und Mehrheiten im Rat der Stadt Münster. Wie nicht anders zu erwarten, fast schon reflexartig, holte die CDU natürlich gleich wieder ihren <a title="echo-muenster:  Weber (CDU): &quot;Sozialdemokraten und Grüne ließen Maske fallen&quot; - Heuer (SPD): &quot;Billige Polemik&quot;" href="http://www.echo-muenster.de/node/56623" target="_blank">Kommunistenschwachsinn aus der Wahlkampfkiste </a>(war wohl noch nicht wieder auf dem Boden verstaut) und der Münsteraner MdB vermutet auf twitter Erfahrungen im <a title="RuprechtPolenz: &quot;Ob die UWG- und ÖDP-Wähler die Zusammenarbeit mit der Linkspartei wollten? Zum 20jährigen Jubiläum des Mauerfalls!&quot;" href="http://twitter.com/RuprechtPolenz/status/5399510639">Maurerhandwerk bei einigen Ratsmitgliedern</a>.</p>
<p>Wenn sich die Gemüter wieder etwas beruhigt haben, blicke ich auf jeden Fall sehr gespannt den nächsten 5 Jahren entgegen. Seit dem ich als Jugendlicher angefangen habe mich für Politik zu interessieren, habe ich mich immer gefragt warum in den Parlamenten nicht versucht wird Mehrheiten in Sachfragen zu organisieren. Statt dessen wurde lieber in Koalitionsverträgen festgelegt wer wann und wozu Ja und Amen zu sagen hat. Die Antwort die ich meist zu hören bekam war, dass dies zu absolutem Chaos führen würde und am Ende nur gestritten aber nicht entschieden würde&#8230;</p>
<p>Ich finde es auf jeden Fall schön, dass der Rat meiner Heimatstadt Münster nun die Gelegenheit hat zu beweisen, dass man auch ohne feste Mehrheiten eine gute, sachorientierte und dem Wohl der Stadt und seiner Bürger zuträgliche Politik machen kann. Dass dies dann auch noch unter Mitwirkung der Piratenpartei in einem der ersten beiden Parlamente in die sie in Deutschland überhaupt gewählt wurden (auch in Aachen ist ein Piraten bei der Kommunalwahl 2009 in den Stadt Rat gewählt worden) passiert ist um so besser, denn hier können sie beweisen das hinter dem Slogan &#8220;<em>Eine andere Politik ist möglich</em>&#8221; auch wirklich Substanz ist.</p>
<p><a title="Der erste Tag im Rat" href="http://www.piraten-muenster.de/wordpress/2009/11/der-erste-tag-im-rat/" target="_blank">Hier berichtet </a>der Piraten Ratsherr Marco Langenfeld über seine erste Ratssitzung.</p>
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