Posts tagged Piratenpartei

Datenschutzbeauftrager verlinkt Auskunftersuche

Der Bundesdatenschutzbeauftragte verlinkt auf seiner Webseite in einer Pressemitteilung die Formulare, mit denen man eine Auskunft über die personenbezogenen Daten, die über einen gespeichert sind, beim den wichtigsten Wirtschaftsauskunftsdateien in Deutschland anfragen kann. Prominenteste dieser Dateien dürfte Wohl die der SCHUFA sein.

Seit dem 1. April ist dies einmal im Jahr kostenlos für den Verbraucher möglich. tagesschau.de …

Zensursula Reloaded – Der neue JMStV

Einen großen Anteil am Mobilisierungserfolg der Piratenpartei im vergangenen “Superwahljahr” 2009 dürfte die Debatte um das damals geplante, mittlerweile auf Eis gelegte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) gehabt haben. Nun steht, ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in NRW, steht wieder ein Vorhaben im Raum, welches im Namen des Jugendschutzes massive Eingriffe in die Meinungs- und Repzipientenfreiheit …

Parteitags Exitstrategie

Am vergangenen Wochenende fand in Gelsenkirchen die erste Landesmitgliederversammlung (LMV) der Piraten NRW 2010 statt. Im Wesentlichen ging es darum, in den 2 Tagen das Wahlprogramm für die NRW-Landtagswahl 2010 zu beschließen und einen neuen Vorstand zu wählen.

Für Samstag war laut Tagesordnung das Wahlprogramm dran. Es kristallisierte sich aber schon am späten Mittag heraus, dass …

(Mirror) Polizeipräsident Oelze greift Piraten im Rat an

Ich habe den original Artikel der Piraten Aachen mal gemirrort, da ihr Server leicht überlastet scheint.

In der Ratssitzung vom Mittwoch berichtete Polizeipräsident Oelze über seine Einschätzung der Videoüberwachungsmaßnahme am Elisenbrunnen. Dabei kam es zwischen Ihm und den anwesenden Mitgliedern der Piratenpartei zum Eklat.

Herr Oelze empfindet engagierte Bürger nach eigener Darstellung als Kontrollgremium. Eine Rolle …

Piraten weiterhin beim Segeltrimm

Die Piratenpartei, die sich vor 3 Jahren an die Arbeit gemacht hat ein neues Schiff für die politischen Meere zu konstruieren, mittlerweile eine Crew zusammenhat und das Boot auch schon zu Wasser gelassen hat, muss nun sehen, ob ihr Schiff auch tatsächlich seetüchtig ist. Dazu gehört vor allem, in einem kombiniert experimetentellen …

Die Deckscrew der Piraten für die Landtagswahl-NRW 2010 steht

Gestern und heute fand in Gelsenkirchen die 4. Landesmitgliederversammlung (LMV) der Piraten statt. Der Samstag stand nach erfolgter Akkreditierung, Wahl des Versammlungs- und Wahlleiters und Abstimmung über die Geschäftsordnung ab mittags im Plenum vollständig im Zeichen der Vorstellung der fast 60 Bewerber um Listenposten und der Wahl um die 30 Listenplätze. Während der Vorstellung …

Rat ohne Mehrheiten und Koalitionen

Dass es in dieser Legislatur im Rat in Münster spannend wird war ja voraus zusehen. Die bisherige Koalition aus CDU und FDP, inklusive der Stimme des CDU Oberbürgermeisters Lewe, hat im Rat der Stadt Münster mit 39 von 81 (80 Rat + 1 OB)  nun keine Mehrheit mehr. Bei der konstituierenden Sitzung am vergangenen …

Piratenpartei Münster auf SPD Schiff unterwegs

Am gestriegen Donnerstag Abend, dem 20.8.2009, waren wir mit 5 Piraten von der SPD Münster zu einer kleinen Ausflugsfahrt auf dem Dortmund Ems Kanal mit der Santa Monica eingeladen. Dies war eine schöne Gelegnheit mit interessierten SPDlern ins Gespräch zum kommen, um zum einen die vielen Fragen zu den Piraten zu beantworten, sich aber …

Piraten in der Kommunalpolitik

In Nordrhein Westfalen finden am 30. August 2009 die Kommalwahlen statt. Die Piratenpartei wird in Münster auch an der Wahl teilnehmen. Während des Sammelns der notwendigen Unterstützerunterschriften und jetzt im laufenden Wahlkampf war eine der häufigsten Fragen die mir gestellt wurde
“Von der Piratenpartei habe ich ja schonmal gehört, aber wie lassen sich die Parteiziele …

Wer sind eigendlich die Piraten?

Nach dem die Piratenpartei nun wirklich in der öffentlichen Diskussion und auch in den Main Stream Medien angekommen sind, hielt es ich für sinnvoll einmal vor allem die Audio und Video Beiträge welche, in meinen Augen, eine ganz brauchbare Antwort auf die Frage “Wer sind eigendich die Piraten und was wollen Die?” liefern können.

Zunächst …