Posts tagged Zugangserschwerungsgesetz

Abwarten und Rum trinken?

Über den Bundesparteitag 2010.1 der Piraten in Bingen, wurde in den letzten Wochen ja schon viel geschrieben und diskutiert. Ganz besonders intensiv scheint man sich, so der Eindruck, über Anträge zur Geschäftsordnung, neue Vorstände und Männlein, Weiblein und alles dazwischen ausgetauscht zu haben.

Zugegeben, dies waren auch die Themen die über Lautsprecher, Leinwand und Stream zu …

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Zensursula Reloaded – Der neue JMStV

Einen großen Anteil am Mobilisierungserfolg der Piratenpartei im vergangenen “Superwahljahr” 2009 dürfte die Debatte um das damals geplante, mittlerweile auf Eis gelegte Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) gehabt haben. Nun steht, ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in NRW, steht wieder ein Vorhaben im Raum, welches im Namen des Jugendschutzes massive Eingriffe in die Meinungs- und Repzipientenfreiheit …

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